Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.09.2010
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit großer Hartnäckigkeit betreibt die Magistratsmehrheit die Bebauung am Platz der deutschen Einheit allen Widrigkeiten zum Trotz – koste es was es wolle – weiter.
Ein Geschäftshaus mit Läden, Büros, Tiefgarage und eine Sporthalle sollen auf diesem Platz entstehen. Eine Sporthalle an diesem Platz, weil die Elly-Heuss-Schule seit Jahren eine neue Schulsporthalle braucht. Eine Schulsporthalle kann für einen einstelligen Millionenbetrag gebaut werden. Ein Geschäftshaus mit Läden, Büros und Tiefgarage braucht die Schule nicht an dieser Stelle. Die Pächter der Geschäfte im Luisenforum die über mangelnden Zulauf klagen und Mietzahlungen kürzen wollen, warten mit Sicherheit auch nicht auf neue Konkurrenz in ihrer Nachbarschaft. Die geplante Tiefgarage, die auf Pfählen gründen muss, stellt für den Faulbrunnenplatz ein Risiko dar. Er droht seinen Heilquellstatus zu verlieren, bzw. zu versickern.
Nach über zweijähriger Planungszeit und bereits getroffenen Vorbereitungen kann die Bebauung nicht begonnen werden: Ein Beleg dafür, dass das Projekt an diesem Standort nicht funktioniert und nur „Haken und Ösen“ hat. Es hat den Anschein, als wäre die Bebauung des Platzes der deutschen Einheit nur am Finanzierungsmodell gescheitert. Fakt ist: Die Bürgerschaft braucht keinen Gebäudekomplex mit Geschäftshaus und Tiefgarage. Im Gegenteil. Mittlerweile hat sich ein „Initiativkreis für bürgernahes Bauen auf dem Platz der deutschen Einheit“ gegründet. Er setzt sich für den Bau einer Schulsporthalle und möglichst vielen Freiflächennutzungen ein.
In der öffentlichen Diskussion um die Bebauung steht zurzeit im Mittelpunkt die Notwendigkeit, dass der VCW dringend eine bundesligataugliche Sporthalle benötigt. Eine Sporthalle am Platz der deutschen Einheit mit einer Bauzeit von mindestens 24 Monaten hilft dem VCW nicht. Er braucht eine schnelle Alternativlösung. Nicht nur die Sportlizenz, sondern auch die Sponsoren scheinen dem VCW abhanden zu kommen.
Anstatt für den VCW kurzfristig eine Trainings- und Spielmöglichkeit an anderer Stelle zu schaffen, wurde seitens des Magistrats lediglich ein neues Finanzierungsmodell erstellt. Wir, die Linke Liste, haben im Ausschuss für Freizeit und Sport diese Diskussion führen wollen. Die anderen Fraktionen hatten aber keinen Bedarf.
Meine Damen und Herren, die Chance nach dem gescheiterten PPP-Projekt kurzfristig eine Alternative für den VCW an anderer Stelle, und warum nicht gleich dauerhaft, zu suchen wurde bislang vertan.
Der VCW wird benutzt, um die Bebauung am Platz der deutschen Einheit durchzuziehen. Statt dem VCW alternativ eine Spielmöglichkeit am Elsässer Platz oder ähnlich wie bei der BRITA-Arena eine Halle in der Mainzer Straße anzubieten, nährt der Magistrat den Mythos der VCW brauche die bundesligataugliche Halle am Platz der deutschen Einheit.
Die Linke Liste stimmt der Magistratsvorlage nicht zu.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Mechthilde Coigné, stellv. Fraktionsvorsitzende
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