Archiv der Fraktion Linke Liste in der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden |
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Anfragen an den
Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
nach § 46
Geschäftsordnung in den Jahren 2001 - 2007
Nutzbarkeit der Turnhalle Hafenschule - 15.11.2007
Verfassungsbeschwerde zur Höhe des Regelsatzes für ALG II - 15.11.2007
Zukunft der Henkell-Kunsteisbahn - 15.11.2007
Einnahmeverluste Wiesbadens durch Unternehmenssteuerreform 2008 - 20.09.2007 - Voraussichtliche Beantwortung am 15.11.2007
Kosten der Veranstaltung "IRONMAN Germany 70.3" - 20.09.2007
Aktualisierter Sportstättenleitplan / Nutzungsverordnung Parkanlage Kasteler Rheinufer - 20.09.2007
Shuttle-Bus für das Maaraue-Freibad? - 28.06.2007 - Voraussichtliche Beantwortung am 15.11.2007
Bahngelände Güterbahnhof–West - Besteht nach Aufgabe des Schienenverkehrs ein Recht der Kommune auf Rückgabe? - 28.06.2007
Sanktionen gegen ALG-II-Berechtigt - 10.05.2007 / Beantwortet zur Stvv am 28.06.07
Parkplatz im Landschaftsschutzgebiet Maaraue - 10.05.2007
Abschaffung von „Saunarittern“ im Thermalbad Aukammtal - 08.02.2007
PFT (perfluorierte Tenside) im Trinkwasser der Landeshauptstadt? - 16.11.06 / Beantwortet zur Stvv am 15.03.07
Erhöhter Mehrwertsteuersatz 2007 bei ESWE auch für Strom-, Gas- und Wärmelieferungen aus 2006? - 15.12.06
Sicherung und Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude „Reduit“ und ehemalige Ortsverwaltung Kostheim - 21.09.06 / Beantwortet zur Stvv am 16.11.06
Einflussnahme des Magistrats auf den Erhalt aller IC- und ICE-Fernverbindungen - 21.09.06 / Beantwortet zur Stvv am 16.11.06
Sanierung der kleinen Turnhalle der Wilhelm-Leuschner-Schule in Mainz-Kostheim - 21.09.06
Personalausstattung des Grünflächenamtes - 06.07.06
Konkrete Projekte für Gewerbegebiet Petersweg - 06.07.06
Auftragsvergabe an das Bauhaus - 01.06.06
Ermäßigung für Bezieher von ALG II bei kulturellen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden - 01.06.06
"1-Euro-Jobber" im Schloss Freudenberg - 16.02.06
Auslagerung von Sozialdiensten - 16.12.05
Wiesbadener Erfahrungen mit Hartz IV - 17.11.05
Parkfläche Bahnhof Mainz-Kastel - 21.07.05
Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters des Gesundheitsamtes - 16.06.05
Stellenentwicklung in der Fasanerie - 27.04.05
Aktivitäten des Magistrats zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei Linde in Wiesbaden - 10.03.05
Sicherstellung des Schulschwimmunterrichts im ESWE-Bad - 02.02.05
Gewährung dauerhaft gesicherter Aufenthaltsmöglichkeiten - 16.12.04
Beantragung von Arbeitslosengeld (ALG) II - 18.11.04
Weiternutzung der ehemaligen Kantine der WJW - 23.09.04
Horst-Petermann-Haus in Mainz-Kostheim - 08.07.04
Konsequenzen des Magistrats zum Umgang mit amerikanischen Offizieren und Soldaten die an Folterungen im Irak beteiligt waren (PDF-Datei) - 27.05.04
ESWE-Bad - Kostendeckung, Schulschwimmen, Weiterbetrieb - 25.03.04
Erhalt der Sozialkassen des Maler- und Lackiererhandwerks in Wiesbaden - 12.02.04
Einhaltung der Gefahrenabwehrverordnung - ehemalige Lackfabrik Mainz Kastel - 04.12.03
Gesicherter Aufenthaltsstatus für Alma Stoica - 04.12.2003
Sanierung Häuser Hauptstraße 119 – 125 in Mainz-Kostheim - 16.10.03
Sanierung Mainzer Straße in Mainz-Kastel - 25.09.03
Angebot und Nachfrage für Veranstaltungsräume - 10.07.03
Gesundheitliche Risiken durch verunreinigten Spielplatzsand - 15.05.03
Geständniserzwingung durch Androhung bzw. Anwendung von Gewalt durch Behörden - 27.03.03
Wohn- und Geschäftsgebäude Mainzer Straße 35 in Mainz-Kastel wieder gewerblich nutzen -13.02.03
Nutzung des Busfuhrparks für die Linie 16 -12.12.02
Bestandsschutz für Gebäude und Anlagen im Bereich des ehem. Schlachthofgeländes - 07.11.2002
Bewohnerparken - Umsetzung der 35. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - 12.06.02
Gesundheitsgefährdende Baustoffe in öffentlichen Einrichtungen - 06.02.02
ÖPNV-Fahrpreise beim RMV - geplante Erhöhungen - 13.12.01
Verkaufsoffener Sonntag am 14. 10 2001 - Werbung finanziert mit städtischen Mitteln - 15.11.01
Mittelständischer Gewerbebetriebe - Förderung - 30.08.01
Öffentliche Flächen für Open-Air-Veranstaltungen - 22.05.01