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07.11.05: “Schlachthof” droht das AUS - CDU/FDP-Stadtregierung handelt unverantwortlich gegenüber unabhängigem Kulturprojekt Mit Entschiedenheit verurteilt die Fraktion Linke Liste, dass die rechte Stadtregierung in einer unheiligen Allianz mit ESWE dem Projekt “Kulturzentrum Schlachthof” den Garaus machen will. Wie inzwischen in Wiesbaden - nicht nur - bei der Kulturpolitik gewohnt, wird die Auseinandersetzung dabei nicht um Inhalte geführt. Vielmehr müssen die im Zusammenhang mit der ungeklärten Stromversorgung dem Schlachthof entstandenen Schulden dazu herhalten: konkret sind dem Kulturzentrum inzwischen über 90.000 Euro Kosten durch den Betrieb von Stromaggregaten entstanden; dies führt nun dazu, dass ESWE droht, zum 14. November die Lichter im Schlachthof auszuschalten. In ihren kommunalpolitischen Grundaussagen zur Kulturpolitik betont die “Linke Liste”, dass die Kulturpolitik der Kommune vor allem darin besteht, Impulse zu geben für Ungewohntes, Neues, Experimentelles, Ungefestigtes. Es kann nicht vorrangig Aufgabe der Kommune sein, den etablierten und zum Teil auch privilegierten Kulturbetrieb zu fördern. Insbesondere jugendpolitisch orientierte, sich finanziell (noch) nicht tragende Vorhaben bedürfen einer entsprechenden Förderung. Die Fraktion Linke Liste geht davon aus, dass die Stadt nun in der Pflicht steht und umgehend handelt. Die Linke Liste wird mit allen ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten beitragen, um einen weiteren Betrieb des Schlachthofes zu sichern. Das über Wiesbaden hinaus angesehene Kulturzentrum bedarf einer ordentlichen finanziellen Absicherung durch die Stadt; die gegenwärtig anstehenden Haushaltsberatungen sind dazu eine gute Gelegenheit.
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