Linke Liste: Klimaschutz wird in Wiesbaden nicht sozial gestaltet

Mit Enttäuschung nimmt die Fraktion Linke Liste zur Kenntnis, dass ihr Antrag zum sozial gestalteten Klimaschutz im Sozialausschuss von der Jamaika-Koalition gegen die Stimmen von Linker Liste und SPD abgelehnt wurde.

Damit kann festgestellt werden: Die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen hat sich in Wiesbaden vom Klimaschutz verabschiedet!

Der Lili-Antrag sah vor, dass jedem SGB II und SGB XII Empfänger fünf Energiesparlampen ausgehändigt werden sollten. Bei 8576 SGB II (Stand: Juli 2007) und 3229 SGB XII Empfänger/innen hätten sich damit aufgerundet 60 000 zu beschaffende Energiesparleuchten ergeben. Bei einer Großbestellung ergäben sich damit bei einer konservativen Berechnung mit einem Einkaufspreis von 3 Euro ca. 180000 Euro Anschaffungskosten.

Da der Ersatz einer normalen Glühbirne durch eine Energiesparleuchte eine CO2-Reduzierung von 50 kg sowie eine jährliche Stromkostenersparnis von rund 13 Euro mit sich bringt, könnten in Wiesbaden damit insgesamt rund 3000 Tonnen CO2, sowie 780 000 Euro Stromkosten eingespart werden – sowohl in ökologischer als auch in sozialer Hinsicht ein großer Erfolg.

Die Jamaika-Koalition bewertete dies unbeeindruckt als „Einsparung im Cent-Bereich“ und möchte in der Kommune nicht „die Fehler die vom Bund in der Regelsatzberechnung gemacht wurden“ ausbügeln.

Für die Fraktion Linke Liste ist es unverständlich, dass eine solche Maßnahme keine Unterstützung findet, im Gegensatz dazu aber wesentlich höhere Beiträge für „Events“ wie „7 Tage, 7 Tische“ verausgabt werden, die kaum einer kennt, geschweige denn versteht.

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