horst schmidt kliniken

Beschluss des Ausschusses:

Der Tagesordnungspunkt wurde mit dem Beschluss zur heutigen Tagesordnung abgesetzt, da der

Ausschuss für Soziales nicht zuständig ist.

Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden für die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 28. Februar 2007

Dr. Horst-Schmidt-Kliniken

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat möge berichten:

1. Ist in dieser Legislaturperiode eine Privatisierung der HSK geplant?

2. Wie ist der derzeitige Sachstand der Verhandlungen des Betriebsrates mit der Geschäftsleitung?

3. Welche Sanierungsmodelle werden z. Zt. verfolgt und welche Finanzierungsmaßnahmen werden seitens der LHW in Betracht gezogen?

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Begründung: mündlich

Jürgen Becker, Stadtverordneter der Fraktion Linke Liste Wiesbaden