Vorfälle auf öffentlichen Buslinien in Wiesbaden 

Die Fraktion Linke Liste bittet um Übermittlung detaillierter Informationen zu folgendem Sachverhalt:

Am Samstag vor Heiligabend (23. Dezember 2006) soll ein Bus der Linie 28, ein Fahrzeug der Firma Autobus Sippel, in der Wäschbachstraße, auf Höhe der Haltestelle Egerstraße, nahezu im Winkel von 90 Grad nach links von der Fahrbahn abgekommen bzw. weggelenkt worden sein – angeblich aufgrund von Bremsversagen – in Richtung eines an dieser Stelle befindlichen Kleingartens, dessen Zaun durchbrochen und niedergefahren wurde. Der Bus kam dann im Kleingarten zum Stehen, kurz bevor er auf der anderen Seite des Kleingartens den Zaun in Richtung Berliner Straße durchbrochen und dann dort auf die Fahrbahn geraten wäre. Die Spuren der Busräder sind trotz Nivellierung noch heute im Kleingarten erkennbar, der Zaun noch nicht wieder hergestellt. Die Fahrgäste waren über diesen Vorfall schockiert und verließen (zum Teil panikartig unter Nutzung von Nothammer) den Bus, nachdem dieser im Kleingarten zum Stehen gekommen war.

Insbesondere wird um Auskunft gebeten, welche Ursache(n) für diesen Vorfall verantwortlich waren und ob möglicherweise Risiken bestehen, dass sich solche oder ähnliche Vorfälle auf öffentlichen Buslinien in Wiesbaden wiederholen könnten. Außerdem wird um Mitteilung gebeten, wer für die einzelnen Schäden im Zusammenhang mit diesem Vorfall aufkommt und ob auch Personenschäden angemeldet wurden.

Der Leiter des Amtes der Stadtverordnetenversammlung, Herr Bohlmann, antwortete am 03.04.2007 wie folgt:

Sehr geehrter Herr Bohrer,

nach Auskunft von ESWE Verkehr war im Bereich der Linie 28 kein Bus von ESWE in einen Vorfall auf der Linie 28 beteiligt. Die Linie 28 wird auch von den Mainzer Verkehrsbetrieben bedient.

Schriftliche Anfragen von Fraktionen können sich lediglich auf Geschäftsvorfälle des Magistrates der Landeshauptstadt Wiesbaden beziehen.

Wir haben ESWE-Verkehr gebeten, sich mit den Mainzer Verkehrsbetrieben in Verbindung zu setzen.

Am 13.04.2007 teilte Oberbürgermeister Diehl der Fraktion Linke Liste mit:

Zu der Anfrage 32/07 der Linken Liste teilt die ESWE-Verkehrsgesellschaft GmbH mit, dass durch die Wiesbadener Verkehrsbetriebe im Dezember 2006 keine Fahrzeuge der Firma Sippel eingesetzt wurden. Daher können die Fragen von Seiten der Landeshauptstadt Wiesbaden nicht beantwortet werden.

Die Linie 28 wird auch von den Mainzer Verkehrsbetrieben bedient, die die Firma Sippel beauftragt haben dürften.

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