Sicherstellung des Schulschwimmunterrichts im ESWE-Bad

Ist sichergestellt, dass auch das ESWE-Bad wie die anderen Schwimmbäder den Schulen zum Schwimmunterricht wieder dauerhaft zur Verfügung steht und der Schulträger damit seiner entsprechenden Pflicht nachkommt?

Stadtrat Erhard Niedenthal gab darauf folgende Antwort:

Die Bemühungen von Oberbürgermeister Diehl zum Erhalt des ESWE-Bades hatten von Beginn an das Ziel, die Zeiten für den Schwimmunterricht für Schulen und die Trainingszeiten für Vereine zu sichern. Daher sieht das neue Konzept des ESWE-Bades sogar verbesserte Nutzungszeiten für Vereine und Schulen vor.
Die Aufsichtsfrage wurde den gesetzlichen Bestimmungen angepasst. Das staatliche Schulamt wurde darüber bereits im November in Kenntnis gesetzt. Die Schulen sind für die Sicherheit der Kinder verantwortlich.
Kompetenzstreitigkeiten zwischen dem staatlichen und dem städtischen Schulamt haben bedauerlicherweise zu einem Ausfall des Schwimmunterrichtes in den ersten Januarwochen geführt.
Unmittelbar nachdem man den Oberbürgermeister am 18. Januar über den Unterrichtsausfall in Kenntnis gesetzt hat, hat er Gespräche mit den Schulämtern und ESWE-Versorgung veranlasst. Noch am gleichen Tag konnte ein Lösungsweg aufgezeigt werden. Seit Dienstag, dem 25. Januar findet der Schulschwimmunterricht wieder regulär statt.
Ich bedaure, dass die Schulämter statt auf die Problematik aufmerksam zu machen, eine juristische Zuständigkeitsdebatte geführt haben. Der Unterrichtsausfall war völlig unnötig

Frau Dezernentin Thies ergänzte die Antwort wie folgte:

Der Schwimmunterricht konnte erst dann wieder stattfinden, als zwischen dem Schulamt und ESWE eindeutig geklärt war, welche Rettungsschwimmerausbildung von den betreuenden Lehrern erwartet wird, um den gesetzlichen Anforderungen zur Gewährleistung der Sicherheit der Kinder gerecht zu werden.

Der Stadtverordnete Bohrer stellte folgende Zusatzfrage:

Ist es zutreffend, dass vormittags, wenn das Bad geschlossen ist und lediglich von Schulen in eigener Verantwortung genutzt wird, dennoch immer ein bis zwei Schwimmmeister anwesend sind und dass diese in dieser Zeit ausschließlich Reinigungsarbeiten durchführen? Wenn ja, wäre es nicht wirtschaftlicher und sinnvoller, diese überwiegend mit Schwimmaufsicht zu betrauen und Öffentlichkeit im Bad zuzulassen und bestimmte Reinigungskosten (Umkleiden, Sanitärbereich) preiswerter durch ein Reinigungsunternehmen durchführen zu lassen?

Antwort von Stadtrat Niedenthal: Es handelt sich um zwei Techniker.

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