Konzeption für den “kuk Schlachthof Wiesbaden e. V.”

Bis wann wird das Dezernat VIII (entsprechend Beschluss des Magistrats vom 16.09.2003) die geforderte inhaltliche Konzeption für den “kuk Schlachthof Wiesbaden e. V.” vorlegen?

In welcher Höhe und mit welcher Priorität sind Investitionszuschüsse für den “kuk Schlachthof Wiesbaden e. V.” für den Entwurf des Haushaltes 2004/2005 angemeldet?

Werden die für die Jahre 2002 und 2003 vorgesehenen Investitionszuschüsse zur Auszahlung übertragen?

Dezernentin Thies antwortete wie folgt:

Zu 1.   Im Herbst 2003 wurde von Seiten des „kuk Schlachthof Wiesbaden e. V.“ die geforderte inhaltliche Konzeption vorgelegt. Dezernat VIII hat diese im Rahmen einer Sitzungsvor­lage in den Geschäftsgang gegeben.

Zu 2.   Für den Haushalt 2004/05 wurde für das kuk ein jährlicher Investitionszuschuss in Hohe von 25.000 € beantragt. Dieser Zuschuss ist im Entwurf des Investitionshaushaltes in der Kategorie 5 (neue Ansätze, neue Bauabschnitte zu bereits lfd. Maßnahmen im Budget) eingestuft.

Zu 3.   Im Haushalt 2002/03 war kein Investitionszuschuss für das kuk veranschlagt Zur Bereini­gung dieses Umstandes wurde von Dez. VIII eine Vorlage in den Geschäftsgang gegeben um nachträglich eine Veranschlagung zu erreichen Diese Vorlage wurde unter Verweis auf das bislang fehlende Konzept zurückgestellt. Diese Vorlage soll nun gemeinsam mit dem zwischenzeitlich vorgelegten Konzept in den städtischen Körperschaften beraten werden.

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