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Gesundheitsgefährdende Baustoffe in öffentlichen Einrichtungen -
06.02.02 Welche konkreten Maßnahmen bis zu welchen Zeitpunkten wird der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden angesichts der weiterhin akuten Problematik der Gefährdung - insbesondere von Kindern und Jugendlichen - durch gesundheitsschädliche Baustoffe (PCB, PCP, Lindan, Asbest, künstliche Mineralfasern etc.) in öffentlichen Gebäuden in der Landeshauptstadt Wiesbaden und angesichts der offenbar weiterhin unzureichenden Informationslage und Informationspolitik gegenüber den unmittelbar Betroffenen ergreifen, um Gefahren und Schädigungen abzuwenden und dieser städtischen Aufgabe die erforderliche - auch finanzielle - Priorität einzuräumen sowie eine Informationspolitik zu praktizieren, die die Betroffenen nicht verunsichert, sondern deren Sachkenntnis nutzt und fördert?
Antwort
von Herrn Dezernent Bendel: Es handelt sich nicht um eine akute Problematik oder gar um eine akute Gefährdung. Wir befinden uns bei allen Messungen und Maßnahmen im Vorsorgebereich, der z.B. beim PCB den Sicherheitsfaktor 15.000 gegenüber einer chronischen Schädigung einschließt. Es ist auch nicht richtig, dass die Betroffenen nicht zeitnah und ausreichend informiert wurden. Es erfolgte eine sofortige Information der Diltheyschule nach Kenntnis der Messwerte durch das Hochbauamt. Die Reihenfolge der Sanierung der belasteten Schulen erfolgt nach drei Kriterien: Höhe der gemessenen Werte, Dauer des Aufenthaltes in belasteten Räumen, Verfügbarkeit der Haushaltsmittel. Auf die Nachfrage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer ob es stimme, dass bereits vor 1995 z. B. in der Diltheyschule in den meisten Räumen PCB-Belastungen von mehr als 300 Nanogramm pro Kubikmeter gemessen wurden und eine hessische Verwaltungsvorschrift die Festlegung enthält, dass solche Räume spätestens nach 2 Jahren saniert sein müssen, blieb Herr Bendel eine Antwort schuldig.
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